|
Der Onlineservice
von eltern-singles.de ist eine Möglichkeit
für Erwachsene und insbesondere Alleinerziehende und Elternteile mit Kindern, sich über das Internet kennenzulernen.
Der Service wird als Private Homepage angeboten (siehe Impressum).
§ 1. Gegenstand der Nutzungsbedingungen
Die nachfolgenden Bedingungen regeln die Inanspruchnahme dieses Online-Services durch die Teilnehmer und Teilnehmerinnen (Mitglieder genannt).
Ferner gelten sie für alle vertragsgegenständlichen Onlineprodukte.
§ 2. Schriftform und Vertragsschluß
Minderjährige
können nicht Mitglied des Service werden. Das Mitglied erklärt
durch seinen Eintrag, das es mindestens 18 Jahre alt ist.
Durch die Eintragung (Anmeldung / Login) wird der Interessent / die Interessentin Mitglied
von eltern-singles.de und erklärt sein Einverständnis
an den Nutzungsbedingungen. Diese Nutzungsbedingungen
gelten für die gesamte Vertragslaufzeit. Das Mitglied stimmt
mit einem Mausklick dem Vertrag zu. Ergänzungen oder
Änderungen des zustande gekommenen Vertrages werden wirksam,
wenn diese schriftlich bestätigt worden sind.
Die Mitgliedschaft beim Service besteht nur für den ausschließlichen,
persönlichen Gebrauch unserer Mitglieder. Das Mitglied darf
anderen Personen nicht die Nutzung seiner Mitgliedschaft gestatten
oder übertragen, und er darf sein Mitglieds-Konto / Zugangskennung keiner anderen
natürlichen oder juristischen Person abtreten oder in
anderer Weise übertragen.
Sofern für einzelne oder gesamte Leistungen der Betreiber jetzt oder künftig Gebühren verlangt
werden, können Rückzahlungen ungenutzter Anteile nicht erstattet werden.
§
3. Beendigung des Vertrages
Jede Vertragspartei
kann den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist jederzeit ohne
Angabe eines Grundes beenden. Wirksam wird die Beendigung
mit der Übersendung einer schriftlichen Kündigungserklärung
an die andere Partei. Dies kann ebenfalls per eMail erfolgen.
Die Betreiber behalten sich hiermit ausdrücklich das Recht vor, den
Zugang zum Service umgehend zu sperren oder zu beenden, wenn
eine Verletzung einer Regelung in dieser Vereinbarung durch
das Mitglied bekannt wird.
§ 4.
Ausschließlichkeitsregelung
Diese
Nutzungsbedingungen gelten ausschließlich: Entgegenstehende
Nutzungsbedingungen der Mitglieder des Service oder Dritter
sind nur gültig, wenn die Betreiber von eltern-singles.de ausdrücklich
und schriftlich ihrer Geltung zustimmen. Ist das Mitglied damit
nicht einverstanden, weist es den Service sofort schriftlich
darauf hin. Für diesen Fall behält der Service sich
vor, seine Angebote zurückzuziehen, ohne dass ihm gegenüber
Ansprüche irgendwelcher Art geltend gemacht werden können.
Wir widersprechen schon jetzt dem formularmäßigen
Hinweis auf eigene Nutzungs- oder Geschäftsbedingungen.
§ 5.
Freistellung
Das Mitglied
stellt den Service und alle eventuellen Mitarbeiter, Vertreter, Erfüllungsgehilfen
und/oder Dritte von sämtlichen Ansprüchen Dritter
frei, die diese aus etwaig bestehenden Kennzeichen-, Geschmacksmuster-,
Gebrauchsmuster-, Patent-, Urheber- und anderen Immaterialgüterrechten
oder allgemein wegen Rechtsverstößen des Mitglieds
stellen.
Die dem
Service bzw. seinen eventuellen Mitarbeitern, Vertreter, Erfüllungsgehilfen und/oder
Dritten diesbezüglich entstehenden Kosten einer angemessenen
Rechtsverteidigung und -verfolgung gegenüber den Dritten
gehen zu Lasten des Mitglieds.
§ 6.
Verhalten und Pflichten der Mitglieder
die Mitglieder
stimmen folgendem zu:
Das
Mitglied verpflichtet sich, den Anforderungen von § 6 TDG zu
entsprechen und für alle ggfs. geschäftsmäßigen
Angebote Namen und Anschrift sowie bei Gruppen und Personenvereinigungen
auch Anschrift und Namen des Vertretungsberechtigten anzugeben.
Das
Mitglied ist für alle von ihm bzw. über seine Zugangskennung
produzierten und veröffentlichten Inhalte selbst
verantwortlich.
Das
Mitglied gewährleistet, dass die von ihm ggfs. bereitgestellten
Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Insbesondere
ist das Hinterlegen von inhaltlich falschem, diffamierendem,
beleidigendem, anstößigem, obszönen, gotteslästerlichem,
sexuell ausgerichteten, verspottenden, bedrohendem, belästigendem
oder rassistischem Material nicht erlaubt. Verweise auf
Angebote Dritter ("hotlinks") sind ebenfalls untersagt und
berechtigen den Service zur Sperrung der Inhalte sowie zur
fristlosen Kündigung.
Das
Mitglied wird in seinem Porträt keine sexuellen Anspielungen
machen oder anstößige zweideutige oder sonst
mit sexueller Nebenbedeutung belegte Ausdrucksweisen verwenden.
Das
Mitglied wird keine Nackt- oder sonstige Fotos mit persönlichen
Informationen publizieren.
Insbesondere sollten -zu deren Schutz- keine Fotos von Kindern eingestellt werden!
Das
Mitglied wird über den Service nicht bei anderen Mitgliedern
für den Kauf oder Verkauf irgendwelcher Produkte oder
Dienstleistungen werben.
Der Betreiber behält sich ausdrücklich das Recht vor, ist aber
nicht verpflichtet, jedes Foto oder Porträt oder Profil, welches diesen Verpflichtungen
nicht entspricht, zurückzuweisen oder ohne Rückfrage zu sperren oder zu entfernen bzw. zu löschen.
Im Zweifel liegt eine diesbezügliche Entscheidung ausschliesslich und allein im Ermessen des Betreibers.
Das
Mitglied wird in seinem Porträt keine Straßennamen,
Nachnamen, Telefonnummern, URLs oder e-mail-Adressen angeben,
außer wenn im Bereich "Vertrauliche Informationen
zur Person" danach gefragt wird.
Mitglieder senden weder Kettenbriefe
noch Junk-e-mail`s an andere Service-Mitglieder.
Es ist
untersagt, ohne die vorherige Zustimmung des Inhabers derartiger
Schutzrechte, urheber- oder markenrechtlich registriertes
oder sonst gesetzlich geschütztes Material zu veröffentlichen,
zu verbreiten oder in irgendeiner Weise zu reproduzieren.
Das
Mitglied ist allein verantwortlich für seine publizierten Inhalte sowie für seine Kontakte
zu anderen Service-Mitgliedern.
Das
Mitglied stimmt dem Erhalt von e-mail Nachrichten zu.
§ 7.
Haftungsbeschränkung
Der Betreiber (Eigentümer dieser Webseiten / dieses Internetangebotes) übernimmt keinerlei Gewähr für die
Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der auf diesen Webseiten eventuell bereitgestellten Informationen,
ausgenommen selbstverständlich der Informationen des Impressums.
Eventuelle Haftungsansprüche gegen den Betreiber, welche sich auf Schäden materieller, immaterieller oder ideeller Art
beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der auf diesen Webseiten eventuell dargebotenen Informationen bzw.
durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger derartiger Informationen verursacht wurden oder werden,
sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden
seitens des Betreibers vorliegt. Die Beweislast liegt beim Geschädigten.
Alle -möglicherweise künftig- dargestellten Angebote sind freibleibend und unverbindlich.
Der Betreiber behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Webangebot zu jeder Zeit ohne gesonderte
Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
§ 8.
Vorgehen Dritter
Soweit
Dritte glaubhaft Ansprüche wegen vom Mitglied zu verantwortender
Inhalte erheben, so ist es - ob diese Ansprüche berechtigt
sind oder nicht – dem Service gestattet, die entsprechenden
Daten zu sperren. Das
Mitglied erklärt sich daher einverstanden,
dass die beanstandeten Inhalte und gegebenenfalls beanstandete
Verweise auf Inhalte Dritter gesperrt werden. Auf die Verantwortlichkeitsverteilung
in § 5 TDG wird ausdrücklich Bezug genommen.
§
9. Kenntnisnahme von Daten durch Dritte
Dem
Mitglied
ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg
des Internets die Möglichkeit besteht, dass unbefugte Dritte von in Übermittlung
befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis erlangen.
Dieses Risiko nimmt das
Mitglied in Kauf.
§ 10.
Überwachung des Serviceangebotes
Der
Anbieter des Service hat das Recht, jedoch nicht die Verpflichtung,
das zur Verfügung gestellte Material zu überwachen.
Es liegt allein im Ermessen des Service, ob das vom Mitglied zur
Verfügung gestellte Informationsmaterial auf dem Server
angeboten bleibt oder ohne Rückfrage in Teilen oder als Ganzes entfernt wird.
Das
Mitglied bleibt allein verantwortlich für das Material,
das es in öffentlichen Bereichen des Service und in
seinen privaten e-mail Nachrichten zugänglich macht.
Als privat behandelt werden alle e-mails der Mitglieder,
die der allgemeinen Öffentlichkeit nicht zugänglich
sind.
§ 11.
Allgemeines
Rat,
Erklärungen, Meinungen, Angebote oder andere Aussagen
oder Informationen, die durch den Service, jedoch nicht
direkt vom Service zugänglich gemacht werden, sind
die ihrer jeweiligen Autoren, nicht die des Service. Das
Mitglied sollte sich nicht auf sie verlassen. Für
ihren Inhalt sind die Autoren / Mitglieder allein verantwortlich. Für
die Vollständigkeit, Richtigkeit und/oder Nützlichkeit
der Inhalte übernimmt der Service keine Gewähr.
Der Service haftet nicht für die Verlässlichkeit
oder Richtigkeit der von anderen Personen erklärten
Ansichten oder Ratschläge. Unter keinen Umständen
haftet der Service für die aus dem Vertrauen einer
Person auf im Service veröffentlichte oder übermittelte
Informationen oder andere Aussagen entstehenden materiellen oder immateriellen Schäden.
Es besteht
die fernliegende Möglichkeit, dass andere durch die
Nutzung des Service durch den Kunden an persönliche
Informationen über das Mitglied gelangen und dass der
Empfänger diese Informationen benutzt, um das Mitglied
zu belästigen oder zu schädigen. Der Service ist
für die Verwendung der von ihnen im Service zugänglich
gemachten persönlichen Informationen nicht verantwortlich.
Es ist außerdem möglich, dass andere Service-Mitglieder
oder -Nutzer (einschließlich unbefugter Nutzer oder
"Hacker") obszönes oder anstößiges Material
im Service publizieren oder verschicken und dass der Kunde
unfreiwillig solch anstößigem oder obszönem
Material ausgesetzt wird.
Ein
sorgfältiges Auswählen der Informationen, die
im Service veröffentlicht werden sollen oder anderen
zugänglich sind, ist von großer Wichtigkeit.
§ 12.
Rechte
Alle Rechte
an Programmen, Verfahren, Leistungen, Software, Design, Marken,
Technologien, Handelsnamen, Erfindungen und an allen Materialien,
die zu eltern-singles.de gehören, sowie alle Leistungen
bzgl. des Systems liegen ausschließlich bei dem rechtlichen Eigengümer (vgl. Impressum).
§ 13
a. Informationen, die vom Mitglied zur Verfügung gestellt
werden
Alle vom
Mitglied zur Verfügung gestellten Informationen einschließlich
möglicherweise künftig der Kreditkartennummer werden vertraulich behandelt.
13
b. Datensicherheit
Das Mitglied
stellt für die übermittelten Daten zum Service eigene
Sicherheitskopien her. Im Falle eines dennoch eintretenden
Datenverlustes ist das Mitglied verpflichtet, die betreffenden
Datenbestände nochmals unentgeltlich dem Service zur
Verfügung zu stellen, sofern die Mitgliedschaft seitens des
Mitglieds aufrechterhalten werden soll.
13
c. Verfügbarkeit
Der Service
steht prinzipiell täglich 24 Stunden zur Verfügung. Der Anbieter
des Service kann jedoch keine Gewähr für ununterbrochene
Verfügbarkeit der Daten übernehmen. Für technisch
bedingte Ausfälle übernimmt der Service keine Haftung.
Während nötiger Wartungsarbeiten kann es möglich
sein, dass der Service kurzfristig nicht zur Verfügung
steht. Für Datenverlust übernimmt der Service keine
Haftung; Sicherheitskopien sind vom Mitglied selbst zu verwalten.
§ 14.
Anzuwendendes Recht
Für
sämtliche Rechtsstreitigkeiten zwischen dem Service / Anbieter / Betreiber und
dem Kunden bzw. Mitglied oder Interessenten gilt ausschließlich das
für die Rechtsbeziehungen
inländischer Parteien maßgebliche Recht der Bundesrepublik
Deutschland, egal, von wo aus der Kunde den Service nutzt.
Gerichtsstand ist Gummersbach in Deutschland.
Sind Sie mit den hier aufgeführten Nutzungsbedingungen einverstanden?
|
|
